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Grundlagen der Kommissionsarbeit

Koalitionsvertrag

(© SMWA)

Im „Koalitionsvertrag 2014 bis 2019 zwischen der CDU Sachsen und der SPD Sachsen“ wurde unter anderem das Ziel vereinbart, den schienengebundenen Personennahverkehr durch eine bessere Koordination und Bündelung bei der Ausschreibung von Verkehrsleistungen sowie durch die Einführung eines integralen Taktfahrplanes und eines landesweit gültigen Sachsen-Tarifs zu stärken.

Vor diesem Hintergrund und angesichts der demografischen Herausforderungen sowie der sich verändernden Finanzierungsgrundlagen wurde vereinbart, eine Strategiekommission für den sächsischen ÖPNV/SPNV (sogenannte ÖPNV-Strategiekommission) ins Leben zu rufen, welche eine Gesamtstrategie für einen weiterhin leistungsfähigen öffentlichen Personenverkehr im Freistaat Sachsen entwickeln soll.

Ein korrespondierender Antrag zur Einberufung einer Strategiekommission für einen leistungsfähigen ÖPNV/SPNV in Sachsen wurde vom Sächsischen Landtag am 11. März 2015 ohne Gegenstimmen angenommen.

Die Geschäftsstelle und damit die organisatorische und fachliche Begleitung der ÖPNV-Strategiekommission wurden im SMWA angesiedelt. Das vom Staatssekretär für Wirtschaft und Verkehr des SMWA geleitete Gremium wird durch das SMWA insbesondere bei der Ausarbeitung der Begleitdokumentation, dem Erstellen von Berichten, der Vor- und Nachbereitung aller Gremiensitzungen sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit unterstützt.

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