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Bundesverkehrswegeplan 2030

 

Der Bundesverkehrswegeplan ist das zentrale Steuerungsinstrument zur Planung und Finanzierung von Neu- und Ausbaumaßnahmen im Bereich Straße, Schiene und Wasserstraße.
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat nach breiter Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß den Vorgaben der Strategischen Umweltprüfung (SUP) den Bundesverkehrswegeplan 2030 erstellt. Dieser wurde am 3. August 2016 durch das Bundeskabinett verabschiedet. Der Deutsche Bundestag hat am 2. Dezember 2016 mit den drei Ausbaugesetzen Straße, Schiene und Wasserstraße die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) beschlossen. Die Ausbaugesetze sind am 31. Dezember 2016 in Kraft getreten.

Von insgesamt 79 angemeldeten Straßenbauvorhaben wurde für 71 Vorhaben ein Bedarf ermittelt, 8 Maßnahmen fanden keine Aufnahme in die Dringlichkeitslisten. Vordringlich eingeordnet wurden 36 Vorhaben, von den 35 Maßnahmen im Weiteren Bedarf besteht für 19 Projekte das Planungsrecht.

Im Bereich Schiene sind zehn von elf angemeldeten Projekten in unterschiedlichen Prioritäten enthalten. Nicht aufgenommen wurde die Strecke Plauen-Bad Brambach-BGr. D/CZ. Vier Projekte wurden nur im Potenziellen Bedarf eingeordnet, für diese Vorhaben steht eine Bewertung noch aus.

Für die einzige Bundeswasserstraße in Sachsen, die Elbe, wurden keine Maßnahmen angemeldet.

 

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Weiterführende Informationen zum BVWP 2030

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